Tag Archives: Abmahnung

Danke Mailchimp! Abmahnrisiko für deutsche Newsletter-Versender

By | 30. Oktober 2017

Vorteile externer Newsletter-Versender / Anbieter

Exter­ner News­let­ter-Ver­sen­der sind ein pro­ba­tes Mit­tel, um pro­fes­sio­nel­le News­let­ter an den Mann bzw. an die Frau zu brin­gen. Bedien­ba­re Web­ober­flä­chen,  Gestal­tungs­vor­la­gen und auto­ma­ti­sier­te Nut­zer­ver­wal­tung sind nur eini­ge der Punk­te, die einem Wer­be­trei­ben­den das Leben erleich­tern. Neben­bei ver­rin­gert die Nut­zung eines sol­chen Diens­tes das Risi­ko eines offe­nen News­let­ter-Ver­tei­lers, weil die Emp­fän­ger aus Ver­se­hen im „An“- oder „Kopie“- statt im „Blindkopie“-Feld ein­ge­tra­gen wur­den.

Double opt-in

Es dürf­te sich mitt­ler­wei­le unter allen Ver­sen­dern von News­let­tern her­um­ge­spro­chen haben: Die Bestä­ti­gung und Über­prü­fung von News­let­ter-Emp­fän­gern mit­tels des sog. dou­ble opt-in Ver­fah­rens ist in Deutsch­land Pflicht.

Beim doup­le opt-in Ver­fah­ren bestä­tigt der News­let­ter-Emp­fän­ger – zumeist über einen Akti­vie­rungs­link in einer Bestä­ti­gungs­mail – sei­nen tat­säch­li­chen Wunsch zum Erhalt des News­let­ters erneut (daher „dou­ble“). Gleich­zei­tig wird die­ser Vor­gang mit­tels Zeits­tem­peln pro­to­kol­liert, um die Anmel­dung und Akti­vie­rung jeder­zeit bele­gen zu kön­nen.

Danke Mailchimp

Der auch in Deutsch­land oft genutz­te US Ser­vice Mail­chimp hat nun von heu­te auf mor­gen das Stan­dard-Anmel­de­ver­fah­ren auf sin­gle opt-in umge­stellt. Die­se Ver­fah­rens­wei­se wider­spricht den recht­li­chen Anfor­de­run­gen in Deutsch­land. Unter­neh­men in Deutsch­land, die Mail­chimp als exter­nen News­let­ter-Ver­sen­der nut­zen, tun gut dar­an, die­se auto­ma­ti­sier­te Umstel­lung wie­der rück­gän­gig zu machen. Ansons­ten dro­hen Abmah­nun­gen!

Mail­chimp begrün­det die­se Vor­ge­hens­wei­se mit dem erhöh­ten Auf­wand für Nut­zer, … Weiterlesen

Der Hype um das (private) Whatsapp-Abmahnrisiko

By | 28. Juni 2017

Kaum hat das Amts­ge­richt Bad Hers­feld sein Urteil gefällt und die Begrün­dung ver­öf­fent­licht, gras­siert ein media­ler Hype um ein angeb­li­ches Abmahn­ri­si­ko für pri­va­te Whats­app-Nut­zer durch das Netz. Doch was steckt dahin­ter?

Etwas Auf­klä­rung zur pri­va­ten Nut­zung von Whats­app

Das Amts­ge­richt Bad Hers­feld, wohl­ge­merkt ein Amts­ge­richt, sieht auf Basis des § 823 BGB sowie des § 1004 BGB das Risi­ko eines pri­va­ten Whats­app-Nut­zers, auf­grund der nicht ein­ge­wil­lig­ten Daten­über­mitt­lung der Kon­tak­te in des­sen Adress­buch durch den auto­ma­ti­sier­ten Abgleich mit den Whats­app-Ser­vern durch die Kon­tak­te selbst auf Unter­las­sung in Anspruch genom­men zu wer­den. Selbst eine kos­ten­pflich­ti­ge Abmah­nung wird nicht aus­ge­schlos­sen. Kaum war die ers­te Nach­richt hier­zu im Web lan­ciert, ging der Copy & Pas­te – Mecha­nis­mus des Bou­le­vard­jour­na­lis­mus inklu­si­ve der sozia­len Netz­wer­ke los. Angst und Panik für Quo­te und Klicks lau­tet die Devi­se.

Was davon zu hal­ten ist, kön­nen Sie unter ande­rem im Blog des Anwalts Dr. Cars­ten Ulb­richt nach­le­sen, der zu die­sem The­ma kein Unbe­kann­ter ist.

Whats­app und geschäft­li­che oder dienst­li­che Nut­zung?

Nutzt ein Unter­neh­men oder eine Behör­de nun Whats­app sieht die Rechts­la­ge etwas unbe­que­mer aus. Das Bun­des­da­ten­schutz­ge­setz schreibt für die betrieb­li­che Nut­zung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten die Aus­wahl geeig­ne­ter tech­ni­scher und orga­ni­sa­to­ri­scher Schutz­maß­nah­men vor. Bedient man sich bei der Umset­zung eines Drit­ten (in … Weiterlesen

Abmahnung für den Einsatz von Google Analytics

By | 29. März 2016

Goog­le Ana­ly­tics als Web­tracking- und Ana­ly­se-Tool ist bei Web­mas­tern recht beliebt. Eine aus Daten­schutz­sicht bean­stan­dungs­freie Umset­zung ist seit gerau­mer Zeit mög­lich. Dabei gilt es jedoch, eini­ges zu beach­ten. Wer sich dar­um nicht küm­mert, kann zukünf­tig vom Wett­be­werb dazu mit recht­li­chen Mit­teln – im Zwei­fel mit­tels Abmah­nung – gezwun­gen wer­den.

In einer einst­wei­li­gen Ver­fü­gung des Land­ge­richts Ham­burg vom 10.03.2016 mit dem Akten­zei­chen 312 O 127/16 unter­sagt das Gericht dem Betrei­ber einer Web­sei­te den Ein­satz von Goog­le Ana­ly­tics auf­grund feh­len­der Hin­wei­se auf den Ein­satz, bei­spiel­wei­se im Rah­men der Daten­schutz­er­klä­rung. Das Land­ge­richt Ham­burg droht dem Web­sei­ten­be­trei­ber für den Fall der Zuwi­der­hand­lung gegen die­se Anord­nung ein Ord­nungs­geld von bis zu 250.000 Euro an (als Ersatz Ord­nungs­haft bis zu 6 Mona­ten).

Nicht ein­deu­tig geklärt ist bis­her, ob § 13 Absatz 1 Satz 1 Tele­me­di­en­ge­setz (TMG) Grund­la­ge für eine Abmah­nung sein kann. Das Ober­lan­des­ge­richt (OLG) Mün­chen hat 2012 die­sen Sach­ver­halt ver­neint. Dem ent­ge­gen hat das OLG Ham­burg in 2013 die Abmahn­fä­hig­keit bestä­tigt.

Wer dem­nach zur Zeit Abmah­nung und wei­te­res Unge­mach wegen des Ein­sat­zes von Goog­le Ana­ly­tics ver­mei­den will, tut gut dar­an, die Emp­feh­lun­gen aus 2011 für die Ein­füh­rung und Nut­zung von Goog­le Ana­ly­tics als Web­tracking- und Ana­ly­se-Tool umzu­set­zen:

  1. Abschluss einer Rege­lung zur Auf­trags­da­ten­ver­ar­bei­tung nach § 11 BDSG. Eine gemein­sam erar­bei­te­te
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Na dann werben wir mal

By | 13. Februar 2014

Einen Satz, den ich in der Pra­xis gele­gent­lich zu hören bekom­me – oder zumin­dest auf die dahin­ter­ste­hen­de Grund­hal­tung bei Wer­be­maß­nah­men oft auf­grund Unkennt­nis sto­ße. Adreß­da­ten lie­gen zuhauf im Unter­neh­men vor, Quel­le und zuläs­si­ger Ein­satz­zweck nicht zwin­gend bekannt. Unter­schei­dungs­merk­ma­le zwi­schen Pri­vat- oder Geschäfts­adres­sen ad hoc nicht mög­lich, eine Klas­si­fi­zie­rung ob per­so­nen­be­zo­gen oder nicht liegt nicht vor.

Nach dem Prin­zip “Augen zu und durch” wer­den sol­che Daten­be­stän­de der inter­nen oder exter­nen Wer­be­ma­schi­ne­rie zuge­führt. Die Quittung(en) lie­gen meist schnell auf dem Tisch. Beschwer­den tele­fo­nisch oder per Email von “pri­va­ten” Betrof­fe­nen, Anfra­gen der zustän­di­gen Lan­des­da­ten­schutz­be­hör­de auf­grund dort ein­ge­gan­ge­ner Beschwer­den und wenn nebem dem BDSG (Bun­des­da­ten­schutz­ge­setz) auch das UWG (Gesetz gegen den unlau­te­ren Wett­be­werb) betrof­fen ist, kost­spie­le­ge Abmah­nun­gen als Fol­ge.

Die Crux an Wer­bung ist, es gilt nicht nur eines, son­dern gleich meh­re­re Geset­ze zu prü­fen und ein­zu­hal­ten. Und nicht immer sind die Abgren­zun­gen klar, was wie wo gilt je nach Art der Aus­sen­dung und des zu bewer­ben­den Ange­spro­che­nen. Die­sem Umstand trägt der Düs­sel­dor­fer Kreis (als Zen­tral­or­gan der Lan­des­da­ten­schutz­be­hör­den) mit sei­ner Ver­öf­fent­li­chung mit Stand Dezem­ber 2013 Rech­nung

Anwen­dungs­hin­wei­se der Daten­schutz­auf­sichts­be­hör­den zur Erhe­bung, Ver­ar­bei­tung und Nut­zung von per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten für werb­li­che Zwe­cke”

Das zwölf­sei­ti­ge Doku­ment kann als PDF her­un­ter­ge­la­den wer­den und ist das Ergeb­nis einer … Weiterlesen

Facebook – heißes Pflaster für Unternehmen und Gewerbetreibende

By | 25. Januar 2013

Face­book hat sei­nen Sitz, wie die meis­ten Anbie­ter sozia­ler Netz­wer­ke, außer­halb von Deutsch­land oder des euro­päi­schen Rechts­raums. Der Fir­men­sitz in den USA hat recht­lich für die Betrei­ber eini­ge Vor­tei­le.  Nicht von unge­fähr gel­ten die USA als nicht­si­cher, was Daten­schutz angeht. Dies wirkt sich schnell auf die Pra­xis aus. Wer hat für den Fir­men­auf­tritt in Face­book nicht schon mal ver­geb­lich ein pas­sen­des und recht­kon­for­mes Feld für das Impres­sum gesucht? Doch jetzt kommt ein neu­es Risi­ko für gewerb­li­che Betrei­ber von Auf­trit­ten in sozia­len Netz­wer­ken hin­zu.

Face­book gene­riert für geteil­te Inhal­te ein „Thumb­nail“ – ein klei­nes Vor­schau­bild­chen – und schmückt den Ein­trag auf der Pinn­wand mit die­ser Minia­tur­vor­schau.

Sieht schick aus! Spricht an! Ist brand­ge­fähr­lich!

Eine Ber­li­ner Rechts­an­walts­kanz­lei hat einen gewerb­li­chen Face­book-Betrei­ber abge­mahnt. Grund: auf sei­ner Pinn­wand fand sich die Mini­vor­schau eines urhe­ber­recht­lich geschütz­ten Bil­des. Das gelang­te auf­grund der viel­fach genutz­ten „Teilen“-Funktion an die­sen Platz. Die Urhe­ber­rechts­in­ha­be­rin, eine Foto­gra­fin, ver­lang­te die sofor­ti­ge Ent­fer­nung, die Abga­be einer straf­be­wehr­ten Unter­las­sungs­er­klä­rung und zusätz­lich Scha­dens­er­satz in Höhe von 1.200 Euro. Hin­zu kom­men noch die Anwalts­ge­büh­ren in Höhe von 546 Euro.

Der Rechts­ver­tre­ter des abge­mahn­ten Unter­neh­mens bejaht den Rechts­ver­stoß, der in die­sem Fal­le nicht abge­strit­ten wer­den kann. An der Höhe der For­de­rung äußer­te er jedoch Zwei­fel. Nichts­des­to­trotz wird … Weiterlesen

Tipp: Facebook Unternehmensseiten mit Impressum ausstatten (Impressumspflicht)

By | 21. Mai 2012

Die Abmahn­in­dus­trie hat neu­es Fut­ter – Unter­neh­mens­auf­trit­te bei Face­book ohne Impres­sum! Wie jeder ande­re gewerb­li­che Web­auf­tritt muss auch die moder­ne Face­book Fan­page über ein rechts­si­che­res Impres­sum ver­fü­gen, es besteht Impres­sums­pflicht. Urtei­le und Kom­men­ta­re hier­zu gibt es zuhauf – der geneig­te Leser mag die Such­funk­tio­nen ein­schlä­gi­ger Such­ma­schi­nen bemü­hen.

Eine ein­fa­che und recht schnel­le Form der Umset­zung stel­le ich hier kurz vor. Erstel­len Sie in weni­gen Schrit­ten ein Impres­sum für Ihre Face­book Fan­page.

Schritt 1: Ein­log­gen in Face­book

Schritt 2: Suche nach “sta­tic iframe tab” und Aus­wahl der Anwen­dung (Maus­klick). Gele­gent­lich führt die Suche kei­nen Tref­fer auf, dann ver­wen­den Sie bit­te den Such­be­griff “Woo­box”

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Schritt 3: Install Page Tab (alter­na­tiv Install 2nd Tab, wenn schon ande­re Tabs mit die­sem Tool ein­ge­rich­tet wur­den)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Schritt 4: Sei­te aus­wäh­len, zur der die­ser Tab hin­zu­ge­fügt wer­den soll

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Schritt 5: Hier ist der neue Tab schon sicht­bar, die­sen nun ankli­cken und im Fol­ge­fens­ter die Anwen­dung auto­ri­sie­ren

 

 

 

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Ist Ihr Webauftritt datenschutzkonform? Mit Sicherheit mit dem Zertifikat a.s.k. websecure

By | 12. März 2012

Kaum ein Unter­neh­men kommt ohne Web­auf­tritt aus heut­zu­ta­ge. Der Auf­tritt im World Wide Web ist zu mehr her­an­ge­wach­sen als die ursprüng­li­che digi­ta­le Visi­ten­kar­te. Mit zahl­rei­chen Funk­tio­nen wird um die Gunst der Besu­cher gebuhlt. News­let­ter, Kon­takt­for­mu­la­re, Stel­len­aus­schrei­bun­gen, Gewinn­spie­le, Soci­al Media, Daten­schutz­er­klä­rung oder auch das Impres­sum haben natur­ge­mäß ihre Tücken und ber­gen das Risi­ko von Abmah­nun­gen und Buß­gel­dern. Prä­sen­tie­ren Sie Ihren Web­sei­ten-Besu­chern das Daten­schutz-Zer­ti­fi­kat a.s.k. websecu­re und demons­trie­ren damit den daten­schutz­kon­for­men Umgang mit per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten Ihrer Web­sei­te.

Und so ein­fach kom­men Sie zum Ziel:

  1. Schi­cken Sie uns mit dem unten­ste­hen­den For­mu­lar die URL Ihrer Web­sei­te und Ihre Kon­takt­da­ten. Sie erhal­ten zeit­nah Ihr Ange­bot.
  2. Nach Auf­trags­ver­ga­be folgt ein umfang­rei­cher Check Ihres Web­auf­tritts. Im Anschluß liegt Ihnen ein detail­lier­ter Ergeb­nis- und Maß­nah­men­be­richt vor.
  3. Jetzt gilt es für Sie, die iden­ti­fi­zier­ten Schwach­stel­len zu besei­ti­gen.
  4. Nach posi­ti­ver Nach­prü­fung erhal­ten Sie das Daten­schutz-Zer­ti­fi­kat a.s.k. websecu­re.

 

Die Prüf­punk­te

  1. Impres­sum
  2. Daten­schutz­er­klä­rung (Umfang und Inhalt)
  3. Web­tracking Umset­zung
  4. News­let­ter Umset­zung
  5. Online-Buchun­gen / Kon­takt­for­mu­la­re
  6. Stel­len­an­ge­bo­te online
  7. Soci­al Media Inte­gra­ti­on / Umset­zung
  8. Zuläs­sig­keit der Daten­er­he­bun
  9. Con­tent Manage­ment Sys­tem (CMS)

 

a.s.k. webs­ecu­re

Das Daten­schutz-Zer­ti­fi­kat a.s.k. webs­ecu­re hat eine Gül­tig­keit von 12 Mona­ten und kann nach ent­spre­chen­der Nach­prü­fung ver­län­gert wer­den.

Inter­es­se? Dann ein­fach For­mu­lar aus­fül­len – wir mel­den uns mit … Weiterlesen

2-Klick-Lösung: Alternative zum Facebook “Gefällt mir”- / Like-Button datenschutzkonform?

By | 20. Dezember 2011

Mann mit Lupe - Unter BeobachtungDer gest­ri­ge Blog­bei­trag Face­books “Gefällt mir” / “Like” nun bun­des­weit unter Beschuss vom 19.12.2011 hat auf Xing.de die Fra­ge auf­ge­wor­fen, wie denn Daten­schutz­ver­stö­ße beim Ein­satz von soci­al plugins wie dem “Gefällt mir”- / “Like”-Button von Face­book ver­mie­den wer­den kön­nen. Die Ant­wort ist recht sim­pel: zur Zeit eigent­lich nur durch den Ver­zicht auf den Ein­satz die­ser Plugins.

Da die­se Mög­lich­keit mit fort­schrei­ten­der Ver­net­zung und den sich aus sozia­len Netz­wer­ken bie­ten­den Umsatz­po­ten­tia­len für Unter­neh­men nicht sehr befrie­di­gend ist, wird fleis­sig an Alter­na­ti­ven gear­bei­tet, pro­gram­miert und argu­men­tiert. Allen vor­an steht hier zur Zeit die sog. 2-Klick-Lösung. Die­se wird von zahl­rei­chen Sei­ten und Unter­neh­men in ver­schie­de­nen Aus­prä­gun­gen umge­setzt und pro­pa­giert. Ein recht bekann­ter Ver­tre­ter ist der hei­se Ver­lag, u.a. Her­aus­ge­ber des pro­fes­sio­nel­len Com­pu­ter­ma­ga­zins c’t.

Kri­tik am Face­book “Gefällt mir”-Button

Die übli­che Ein­bin­dung des Face­book “Gefällt mir” – But­tons steht aus meh­re­ren Grün­den unter Beschuss der Daten­schutz­be­hör­den. Das beginnt bei der Erstel­lung von Benut­zer­pro­fi­len, unab­hän­gig von einer Anmel­dung bei Face­book, geht über die Über­mitt­lung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten an ein nicht-siche­res Land wie die USA und hört bei der feh­len­den Ein­wil­li­gung des Web­sei­ten­be­su­chers vor der gan­zen Erfas­sung und Über­tra­gung noch lan­ge nicht auf. Wer hier tie­fer in das The­ma ein­stei­gen will:

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Der Facebook “Like-Button” – Aufregung im Netz

By | 21. März 2011

Der Face­book “Like-But­ton” sorgt für immer mehr Auf­re­gung und kon­tro­ver­se Dis­kus­si­on im Web. Teil­wei­se erschei­nen die Fron­ten recht ver­här­tet. Einer­seits wer­den Aus­sa­gen getä­tigt, wer sei­ne Daten schüt­zen wol­le, sol­le ein­fach auf das Inter­net ver­zich­ten. Ande­rer­seits wird mit der Unver­ein­bar­keit sol­che Fea­tures mit dem deut­schen Daten­schutz­recht argu­men­tiert.

Was ist der “Like-But­ton” über­haupt?

Face­book stellt die­sen But­ton Sei­ten­be­trei­bern im Inter­net zu Ver­fü­gung. Ange­mel­de­te Face­book-User kön­nen mit einem ein­fa­chen Klick auf “Gefällt mir” ihr Gefal­len an der Web­sei­te in ihrem Pro­fil kund­tun. Deren Online-Freun­de kön­nen dies online sehen, neu­gie­rig wer­den und die Sei­te even­tu­ell auch besu­chen. Kli­cken die­se eben­falls den “Gefällt mir-But­ton”, dann führt das zu einer (wün­schens­wer­ten) Mund-zu-Mund-Pro­pa­gan­da. Aus die­sem Grund ist die­se Fun­ki­on mitt­ler­wei­le in eine Viel­zahl von Web­sei­ten und Blogs inte­griert.

Wie­so nun die Auf­re­gung?

Pro­ble­ma­tisch an die­sem But­ton und der dahin­ter­ste­hen­den Rou­ti­ne ist, daß hier­bei nicht nur die Daten ange­mel­de­ter Face­book-Nut­zer gesam­melt wer­den, son­dern die jedes Besu­chers einer Web­sei­te mit einem sol­chen But­ton. Face­book könn­te die­se Infor­ma­tio­nen z.B. zum Erstel­len kom­plet­ter Besu­cher- und Nut­zer­pro­fi­le frem­der Web­sei­ten nut­zen. Face­book selbst hat sich bis­her lt. den Betrei­bern von hamburg.de nicht in befrie­di­gen­der und recht­lich belast­ba­rer Art und Wei­se zu der Erhe­bung, Nut­zung und Ver­ar­bei­tung die­ser Daten geäu­ßert.

Grund genug für die … Weiterlesen

Vorsicht Falle: Email-Marketing / Newsletter sicher umsetzen

By | 21. Februar 2011

NewsletterNews­let­ter und Email-Wer­bung bie­ten zahl­rei­che Fall­stri­cke, um gegen gel­ten­de gesetz­li­che Rege­lun­gen zu ver­sto­ßen und sich im Zwei­fel Abmah­nun­gen und Buß­gel­der ein­zu­fan­gen. Die Grün­de hier­für kön­nen viel­fäl­tig sein: Unwis­sen­heit, Unbe­darft­heit oder feh­ler­haf­te tech­ni­sche Umset­zung beim Opt-In uvm.

Bedau­er­li­cher­wei­se schüt­zen die­se nicht vor den Rechts­fol­gen.

Jan-Phil­lip Zie­bold hat in sei­nem Direkt­mar­ke­ting Blog einen kur­zen Bei­trag ver­öf­fent­licht in Ver­bin­dung mit einem sehr hilf­rei­chen Schau­bild zum The­ma “Opt-In im Email-Mar­ke­ting, so geht’s rich­tig!

Rein­schau­en lohnt, ver­spro­chen!

Ihr Daten­schutz­be­auf­trag­ter soll­te sich mit die­sem The­ma übri­gens eben­falls aus­ken­nen. Sie haben gar kei­nen Daten­schutz­be­auf­trag­ten? Dann spre­chen Sie mich an.… Weiterlesen