Tag Archives: Verbraucher

Email-Werbung ohne schriftliche Einwilligung – geht das überhaupt?

By | 5. September 2017

Keine Email-Werbung ohne Einwilligung

Oft wer­den wir als Daten­schutz­be­auf­trag­te gefragt, ob für Email-Wer­bung  oder Wer­bung per SMS eine schrift­li­che Ein­wil­li­gung wirk­lich not­wen­dig ist. Dabei wird über­se­hen, dass hier das Gesetz gegen den unlau­te­ren Wett­be­werb (kurz UWG) der ers­te Spiel­ver­der­ber ist. Das all­ge­mei­ne Daten­schutz­recht tritt hier erst mal zurück.

Und in § 7 Absatz 1 sowie Absatz 2 Num­mer 3 des UWG wird Email-Wer­bung zusam­men mit SMS- und Tele­fax-Wer­bung grund­sätz­lich als unzu­mut­ba­re Beläs­ti­gung im Sin­ne des UWG ein­ge­stuft. Daher ist Email-Wer­bung nur mit aus­drück­li­cher (vor­he­ri­ger schrift­li­cher) Ein­wil­li­gung der betrof­fe­nen Per­son erlaubt. Mit der wett­be­werbs­recht­li­chen Zuläs­sig­keit steht und fällt zugleich auch die daten­schutz­recht­li­che Zuläs­sig­keit.

Ausnahmsweise doch Email-Werbung ohne Einwilligung?

Ja, Email-Wer­bung ohne vor­he­ri­ge schrift­li­che Ein­wil­li­gung kann in einer ein­zi­gen Aus­nah­me mög­lich sein. Die­se Aus­nah­me beschreibt der Lan­des­be­auf­trag­te für den Daten­schutz und die Infor­ma­ti­ons­frei­heit Baden-Würt­tem­berg. Ver­brau­cher, aber auch Wer­be­trei­ben­de kön­nen sich in dem frei ver­füg­ba­ren und aktua­li­sier­ten Merk­blatt „Was Sie gegen uner­wünsch­te Wer­bung tun kön­nen” (Stand 10. Mai 2017) infor­mie­ren.

Wie lautet diese Ausnahme für Email-Werbung ohne Einwilligung?

Nach Auf­fas­sung des Lan­des­be­auf­trag­ten ist Email-Wer­bung ohne (vor­he­ri­ge) schrift­li­che Ein­wil­li­gung mög­lich nach § 7 Absatz 3 UWG, wenn der Wer­be­trei­ben­de (also das Unter­neh­men) schrift­lich alle nach­fol­gen­den Vor­aus­set­zun­gen nach­wei­sen kann (Ori­gi­nal-Zitat aus dem Merk­blatt):

  • Er hat die
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Härteres Vorgehen der Datenschutzbehörden bei Wettbewerbsverstößen angekündigt

By | 22. April 2015

Gera­de per­so­na­li­sier­te Wer­bung ist nach wie vor ein bewähr­tes Mit­tel, um Kun­den zu gewin­nen. In den let­zten Jah­re wur­den die Aufla­gen  immer stren­ger. Zumeist als Reak­ti­on auf aus­ufern­de Miß­ach­tung bestehen­der gesetz­li­cher Rege­lun­gen durch die Wer­be­trei­ben­den.

Mit dem Gesetz gegen den unlau­te­ren Wet­tbe­werb (UWG) und den Bes­tim­mungen aus dem Bun­des­daten­schutzge­setz (BDSG) gilt es eini­ges zu beach­ten. Nicht nur, um sich nicht den Unmut der poten­tiellen Käu­fer zuzu­zie­hen, weil deren Rech­te nicht beach­tet wur­den. Die Auf­merk­sam­keit der Lan­des­da­ten­schutz­be­hör­den soll­te man eben­falls zukünf­tig nicht erre­gen. Von dro­hen­den Abmah­n­risiken mal ganz zu schwei­gen.

Da ist es auch wenig tröst­lich, dass dies nur auf eini­ge schwar­ze Scha­fe unter den Wer­be­treiben­den zurück­zuführen ist. Lei­den müs­sen dar­un­ter alle, die auf Wer­bung ange­wie­sen sind.

Zu allem Über­fluss haben die Daten­schutzbe­hör­den das The­ma nun auch für sich ent­deckt!

Es bleibt nicht unbe­merkt

Recht­li­che Ver­stö­ße blei­ben nicht unbe­merkt. Denn selbst wenn sich der Betrof­fe­ne nicht direkt bei dem Wer­be­trei­ben­den mel­det, so bleibt immer noch der Weg zur zustän­di­gen Lan­des­da­ten­schutz­be­hör­de offen. Und die­ser Weg wird auch beschrit­ten.

In einer Pressemit­teilung vom 25.11.2014 des Bay­erischen Lan­desamt für Daten­schutza­uf­sicht heisst es:

Im Jahr 2013 gin­gen beim BayL­DA zum The­ma unzuläs­sige Wer­bung 162 und im Jahr 2014 bis­her 149 Ein­ga­ben und Beschw­er­den ein. Weiterlesen

Wenig Vertrauen in Datenschutz bei Unternehmen und Behörden

By | 2. März 2015

Syman­tec hat sei­nen aktu­el­len “Sta­te of Pri­va­cy Report 2015” ver­öf­fent­licht und das Ergeb­nis ist wenig über­ra­schend. Knapp 7.000 Per­so­nen in sie­ben euro­päi­schen Län­dern wur­den befragt, aus Deutsch­land stam­men die Ant­wor­ten von 1.000 Befrag­ten.

Was macht ihr mit mei­nen Daten?

Im euro­päi­schen Mit­tel bezwei­feln 57% der Ver­brau­cher, dass ihre per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten bei Unter­neh­men und Behör­den wirk­lich sicher sind. In Deutsch­land ist man sogar noch skep­ti­scher. 62% der Befrag­ten hal­ten Unter­neh­men und Behör­den in Sachen Daten­schutz nicht für ver­trau­ens­wür­dig.

Ver­trau­ens­bo­nus gerecht­fer­tigt?

Den höchs­ten Ver­trau­ens­vor­schuss genie­ßen in Deutsch­land noch die Kran­ken­häu­ser (59%), gefolgt von Ban­ken (58%), Regie­rung / Behör­den (30%) und dem Han­del (24%). Schluss­lich­ter sind Tech­no­lo­gie­un­ter­neh­men (18%) und Soci­al Media Anbie­ter (9%).

Zeit zum Han­deln

Nach den Autoren der Stu­die ist es nur noch eine Fra­ge der Zeit, bis Sicher­heits­be­den­ken beim Ver­brau­cher eine Aus­wir­kung auf das Online-Kauf-Ver­hal­ten haben wer­den. Für 86% aller Befrag­ten ist Daten­si­cher­heit ein noch wich­ti­ge­rer Aspekt beim Online-Shop­ping als Pro­dukt­qua­li­tät und Kun­den­ser­vice.

Eine Zusam­men­fas­sung der Stu­die ist hier zu fin­den.… Weiterlesen

Guten Rutsch ins Jahr 2014 wünscht a.s.k. Datenschutz

By | 31. Dezember 2013

Das Jahr 2013 geht zu Ende. Ein Jahr, in dem es für das The­ma Daten­schutz und die laut Bun­des­da­ten­schutz­ge­setz als “Betrof­fe­ne” bezeich­ne­ten Ver­brau­cher tur­bu­lent zuge­gan­gen ist.

PRISM, NSA und der damit ver­bun­de­ne Whist­leb­lo­wer Edward Snow­den sorg­ten für eine teil­wei­se geän­der­te Sicht­wei­se auf den Umgang per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten, nicht nur durch Geheim­diens­te. Bei vie­len Betrof­fe­nen mach­te sich eine gewis­se Resi­gna­ti­on breit, wie wir zum Bei­spiel auf Tagun­gen und Schu­lungs­ver­an­stal­tun­gen erfah­ren durf­ten. Doch zahl­rei­che Unter­neh­men stell­ten sich der Her­aus­for­de­rung mit uns gemein­sam, per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten noch siche­rer zu machen oder zumin­dest unzu­läs­si­ge Zugriffs­mög­lich­kei­ten auf höchs­tem Niveau zu erschwe­ren.

Die Abhör­af­fä­re um alle Bür­ger der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land wur­de sei­tens hoch­ran­gi­ger Inter­es­sens­ver­tre­ter der Poli­tik mit weni­gen Wor­ten als erle­digt ad acta gelegt. Erst als der unbe­rech­tig­te Zugriff auf das Mobil­te­le­fon der Kanz­le­rin bekannt wur­de (Mer­kel-Gate), sah man sich zur Kurs­kor­rek­tur gezwun­gen. Ob sich dar­aus Ände­run­gen im zukünf­ti­gen Umgang mit “Freun­den” und “Part­nern” erge­ben, nicht nur im Hin­blick auf Daten­aus­tausch (z.B. Swift), bleibt mit berech­tig­ter Skep­sis abzu­war­ten.

Der oft­mals unbe­que­me Bun­des­da­ten­schutz­be­auf­trag­te Peter Schaar muss­te nach zwei Tätig­keits­pe­ri­oden im Dezem­ber sein Amt abge­ben. Wur­de er ger­ne als zahn­lo­ser Papier­ti­ger ver­un­glimpft, war er doch min­des­tens genau­so oft der unbe­que­me Sta­chel im Fleisch der­je­ni­ger, die mein­ten, den Schutz … Weiterlesen

VHS Hersbruck: Soziale Netzwerke und deren Gefahrenpotentiale – 17.11.2012, 14–17 Uhr

By | 23. Oktober 2012

Am Sams­tag, den 17.11.2012 fin­det von 14.00 bis 17.00 Uhr in der Volks­hoch­schu­le Hers­bruck, Emil-Held-Haus, Amber­ger Stra­ße 27, Raum 02 das Semi­nar

Sozia­le Netz­wer­ke und deren Gefah­ren­po­ten­tia­le

statt. Die Teil­nah­me-Gebühr beträgt 24,– €.

Beschrei­bung:

Wie kann es sein, dass ein eigent­lich klei­nes Unter­neh­men wie Face­book Mil­li­ar­den wert sein soll? Oder han­delt es sich dabei eher um den Wert der gesam­mel­ten per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten der Nut­zer? Was steckt hin­ter sozia­len Netz­wer­ken? Was treibt die­se an und was moti­viert deren Nut­zer, so viel über sich preis­zu­ge­ben? Was ist Pro­filing und wie kann ich mich davor schüt­zen? Wel­che unbe­dach­ten Rechts­ver­stö­ße kön­nen bei der Nut­zung sozia­ler Netz­wer­ke unter­lau­fen? Die­se und wei­te­re Fra­gen beant­wor­tet Ihnen der Dozent, frei­be­ruf­li­cher Bera­ter für Daten­schutz und Daten­si­cher­heit im Rah­men die­ser Ver­an­stal­tung.

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Nächste Übergangsfrist läuft aus, Bußgeldrisiko für Werbetreibende

By | 28. August 2012

Zum 31.08.2012 läuft die Über­gangs­re­ge­lung für § 28 BDSG für Wer­be­zwe­cke aus. Ab dem 01.09.2012 heißt es dann, per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten und die soge­nann­ten “Lis­ten­da­ten” aus­schließ­lich noch mit wirk­sa­mer Ein­wil­li­gung für Wer­be­zwe­cke zu nut­zen. Laut dem Buß­geld­ka­ta­log des Bun­des­da­ten­schutz­ge­set­zes kön­nen durch­aus Beträ­ge bis 300.000 Euro bei Nicht­ein­hal­tung fäl­lig wer­den. Grund genug für alle Wer­be­trei­ben­den, sich mit den aktu­el­len Rege­lun­gen aus­ein­an­der­zu­set­zen.

Was sind Lis­ten­da­ten?

Die Defi­ni­ti­on lie­fert § 28 Absatz 3 BDSG: ” Dar­über hin­aus ist die Ver­ar­bei­tung oder Nut­zung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten zuläs­sig, soweit es sich um lis­ten­mä­ßig oder sonst zusam­men­ge­fass­te Daten über Ange­hö­ri­ge einer Per­so­nen­grup­pe han­delt, die sich auf die Zuge­hö­rig­keit des Betrof­fe­nen zu die­ser Per­so­nen­grup­pe, sei­ne Berufs-, Bran­chen- oder Geschäfts­be­zeich­nung, sei­nen Namen, Titel, aka­de­mi­schen Grad, sei­ne Anschrift und sein Geburts­jahr beschrän­ken, und die Ver­ar­bei­tung oder Nut­zung erfor­der­lich ist”

Hier soll­te gleich beach­tet wer­den, dass wei­te­re Anga­ben wie Tele­fon- und Fax­num­mern, Email-Adres­se oder das voll­stän­di­ge Geburts­da­tum nicht unter die­se Defi­ni­ti­on fal­len!

Betrof­fen sind eben­falls Lis­ten­da­ten, die noch vor der BDSG Novel­le vom 01.09.2009 erho­ben wur­den.

Was bedeu­tet das nun kon­kret?

Per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten, unab­hän­gig ob Alt- oder Neu­be­stand, wie Tele­fon­num­mer und Email-Adres­se dür­fen ab dem 01.09.2012 nur noch mit gül­ti­ger Ein­wil­li­gung des Betrof­fe­nen zu Wer­be­zwe­cken genutzt wer­den.

Eine elek­tro­ni­sche Ein­wil­li­gung muss durch den Wer­be­trei­ben­den … Weiterlesen

Datenschutz-Zertifikate für Unternehmen – vielseitige Instrumente (Kundenbindung, Qualitätsmerkmal, Wettbewerbsvorteil)

By | 29. Februar 2012

Wie­so Daten­schutz-Zer­ti­fi­ka­te?

Daten­schutz-Zer­ti­fi­ka­ten kommt eine immer grö­ße­re Bedeu­tung zu. Kein Wun­der, betrach­tet man die zahl­rei­chen und fort­wäh­ren­den Mel­dun­gen über Daten­pan­nen und Daten­lecks. Ver­brau­cher, Kun­den, Geschäfts­part­ner und Mit­ar­bei­ter wer­den ste­tig sen­si­bler, was den Umgang mit ihren per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten angeht.

 

Zei­gen Sie Flag­ge!

Mit einem Daten­schutz-Zer­tif­kat von a.s.k. Daten­schutz bele­gen Sie den daten­schutz­kon­for­men Umgang mit per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten in Ihrem Unter­neh­men (a.s.k. com­pa­nysecu­re) und / oder auf Ihrem Web­auf­tritt (a.s.k. websecu­re). Sie signa­li­sie­ren mit­tels Zer­ti­fi­kat und Gra­fik­da­tei für Web und Print, daß Ihr Unter­neh­men Daten­schutz ernst nimmt und sich einer aus­führ­li­chen Prü­fung / Audi­tie­rung unter­zo­gen hat. Denn nur nach erfolg­rei­cher Prü­fung und Besei­ti­gung mög­li­cher Schwach­punk­te wird eines die­ser Daten­schutz-Zer­ti­fi­ka­te durch a.s.k. Daten­schutz ver­ge­ben.

 

a.s.k. websecu­re

Immer mehr Infor­ma­tio­nen und Funk­tio­na­li­tä­ten auf Web­sei­ten ber­gen das Risi­ko, ele­men­ta­re gesetz­li­che Vor­schrif­ten aus den Augen zu ver­lie­ren. Sei­en es Pflicht­an­ga­ben im Impres­sum, eine vali­de Daten­schutz­er­klä­rung, ein bean­stan­dungs­frei­es Web­tracking, der rechts­kon­for­me Umgang mit News­let­tern und zahl­rei­che wei­te­re The­men ber­gen Abmahn– und Buß­gel­dri­si­ken. Hin­zu kommt, daß Ver­brau­cher immer kri­ti­scher wer­den, wenn sie ihre Daten auf Web­sei­ten preis­ge­ben sol­len. Steu­ern Sie dage­gen: besteht Ihr Web­auf­tritt den Check von a.s.k. Daten­schutz, erhal­ten Sie das Daten­schutz-Zer­ti­fi­kat a.s.k. websecu­re. Damit zei­gen Sie … Weiterlesen

Hessen kündigt verstärkte Datenschutzkontrollen an

By | 7. Juli 2011

Erwei­ter­ter Zustän­dig­keits­be­reich

Seit die­sem Monat ist der hes­si­sche Daten­schutz­be­auf­trag­te nicht mehr nur für die Daten­schutz­kon­trol­le in den Behör­den des Bun­des­lan­des zustän­dig. Sei­ne Befug­nis­se wur­den erwei­tert und auf die nicht-öffent­li­chen Berei­che, also Unter­neh­men aus­ge­wei­tet.

Viel Feind’, viel Ehr’

Dies nahm er zum Anlaß, um bereits im Juni 2011 ver­stärk­te Kon­trol­len gegen Strom­ver­sor­ger, Ban­ken und Dro­ge­rie­ket­ten anzu­kün­di­gen. Intel­li­gen­te Strom­zäh­ler, die Bespit­ze­lung von Mit­ar­bei­tern und der Umgang mit Kun­den­da­ten – gera­de bei Ban­ken und der SCHUFA – ste­hen auf sei­ner Prüf­lis­te. Ver­stö­ße will er ahn­den, “mit Sank­tio­nen bis hin zu Buß­geld­be­schei­den”.

Eigen­ver­ant­wor­tung tut Not

In der letz­ten Zeit meh­ren sich die Stim­men, daß Ver­brau­cher auf­grund ihres Rechts auf infor­ma­tio­nel­le Selbst­be­stim­mung auch die Ver­pflich­tung haben, selbst auf­Ih­re Daten zu ach­ten und wem sie die­se anver­trau­en. Er stößt in das sel­be Horn und äußert z.B. zu Kun­den­kar­ten wie PAYBACK: “[…] die Daten der Kun­den wer­den ver­kauft. Doch die Gefahr ist den Men­schen nicht bewusst.”

Sor­ge berei­te ihm eben­falls der sorg­lo­se Umgang von Kin­dern und Jugend­li­chen mit ihren Daten. “Die wis­sen nicht, was sie anrich­ten, und das Inter­net ver­gisst nichts, des­halb muss man sie schüt­zen.”

Die Hoff­nung stirbt zuletzt

Für die Zukunft hofft er, daß sich Daten­schutz zu einem Wirt­schafts­fak­tor ent­wi­ckelt. “Sobald es sich wirt­schaft­lich Weiterlesen

Datenschutz extrem – BITKOM-Studie zu Datenschutz im Internet

By | 4. Juli 2011

Daten­schutz in Deutsch­land pola­ri­siert, Sicht­wei­sen und Mei­nun­gen zum The­ma gehen oft gegen­sätz­lich ins Extre­me. Eine aktu­el­le Stu­die der BITKOM zeigt eine ähn­lich extre­me Ein­stel­lung bei Web-Nut­zern zu Daten­schutz und Daten­si­cher­heit im Inter­net.

Die einen sind fahr­läs­sig und leicht­sin­nig, die ande­ren über­vor­sich­tig im Inter­net. Vie­le deut­sche Web-Nut­zer haben eine extre­me Ein­stel­lung zur Daten­si­cher­heit.”, so ein Fazit der Stu­die.

Auf der einen Sei­te ist jedem sieb­ten Befrag­ten egal, was mit sei­nen Daten im Inter­net geschieht. Dem ent­ge­gen ver­zich­tet jeder Sechs­te auf Online-Trans­ak­tio­nen aus Angst vor Miß­brauch. Fast jedem zwei­ten Nut­zer feh­len Infor­ma­tio­nen und Know-How, was eigen­ver­ant­wort­lich für den Schutz der per­sön­li­chen Daten getan wer­den kann.

Prof. Die­ter Kempf, BIT­KOM-Prä­si­dent und Vor­stands­vor­sit­zen­der des Ver­eins „Deutsch­land sicher im Netz“ sieht hier nicht umsonst Auf­klä­rungs- und Nach­hol­be­darf. Er sieht hier Poli­tik, Wirt­schaft und Ver­brau­cher­schüt­zer in der Pflicht. Jedoch sind auch die Nut­zer selbst gefor­dert und in der Pflicht. Nicht alles an Ver­ant­wor­tung für die eige­nen per­sön­li­chen Daten kann abge­scho­ben wer­den. Die­se Kern­auf­ga­be kön­ne “nur gemeis­tert wer­den, wenn die Ver­brau­cher sen­si­bi­li­siert sind und mit­zie­hen.“

Einen Bei­trag zur not­wen­di­gen Sen­si­bi­li­sie­rung leis­tet zum Bei­spiel die preis­ge­krön­te Initia­ti­ve “Daten­schutz geht zur Schu­le” unse­res Berufs­ver­ban­des. Aber auch die Daten­schutz-Schu­lun­gen für Mit­ar­bei­ter durch den Daten­schutz­be­auf­trag­ten Ihres Unter­neh­mens tra­gen zur … Weiterlesen